Neufassung der Arzneimittel-Richtlinie (AMR) zur Verordnungsfähigkeit enteraler Nahrung: Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt kündigt Widerstand an

Gemeinsam mit dem Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) und dem Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) hat der DIÄTVERBAND bereits im März 2005 das Bundesgesundheitsministerium gebeten, den entsprechenden Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschuss Ärzte und Krankenkassen (G-BA), in dem Vertreter der Ärtzteschaft und der gesetzlichen Krankenkassen den Erstattungsausschluss von Trink- und Sondennahrung regeln, wegen gravierender Fehler zu beanstanden und an den G-BA zur Revision zurückzuverweisen. In einer gestrigen dpa-Meldung hat die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt angekündigt, bestimmte Leistungseinschränkungen in der Erstattung der künstlichen Ernährung nicht hinzunehmen. In der dpa-Meldung heißt es:

"Um die Kostenerstattung für künstliche Ernährung von bis zu 140.000 Menschen in Deutschland gibt es Differenzen zwischen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und dem Gemeinsamen Ausschuss von Ärzten und Krankenkassen. Die Ministerin will einen Vorschlag des Ausschusses über die Erstattung so genannter Sondennahrung bei ambulanter Versorgung nicht akzeptieren, kündigte ihr Sprecher gestern an. Die Entscheidung werde bis Mai fallen.
Der Vorschlag, den die Selbstverwaltung von Kassen und Ärzten vorgelegt hat, kann dazu führen, dass etwa Krebspatienten künstliche Ernährung aus eigener Tasche bezahlen müssen. Die Ministerin werde nicht zulassen, dass diese Kassenleistung verweigert wird, erklärte der Sprecher Schmidts."

Folgende Unterlagen zum Thema "Erstattungsfähigkeit von Trink- und Sondennahrungen" können Sie als Download abrufen:

  1. Stellungnahme des DIÄTVERBANDes zur Beschluss-Empfehlung des G-BA vom 15.02.2005 zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie Abschnitt E: Verordnungsfähigkeit von ...
  2. Zusammenfassung der Stellungnahme des DIÄTVERBANDes
  3. Executive Summary mit den wesentlichen Kritikpunkten an der vorgelegten Arzneimittel-Richtlinie

Download: Stellungnahme des DIÄTVERBANDes

Download: Zusammenfassung der Stellungnahme des DIÄTVERBANDes

Download: Executive Summary mit den wesentlichen Kritikpunkten an der vorgelegten Arzneimittel-Richtlinie